Zeit für Reflexion und Demut…
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Sonntag, 26 Juni 2016 00:00

Zeit für Reflexion und Demut…

«Zeit für Reflexion und Demut», so betitelte die letzte NZZ-Samstagsausgabe ihren Leitartikel nach dem EU-Austrittsentscheid der Britten. Die kognitive Qualität der Reflexion und die emotionale der Demut seien nun also angesagt. Das ist insofern interessant, da beide Qualitäten eigentlich der Normalfall einer verantwortlichen Politik sein sollten.

 

Zum Service public in den Medien und anderswo
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Die kommende Abstimmung zum Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) wird teils für eine etwas seltsam geführte Diskussion des ‚Service public‘ der SRG genutzt.  

Wenn man vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr sieht, dann könnte es sinnvoll sein, zunächst einmal auf’s freie Feld hinauszutreten und  zurückzuschauen, statt aufs gerade wohl zu ‚holzen‘ (vgl.vorheriger Blogbeitrag). Ich grase dazu etwas über den (medienwissenschaftlichen) Hag, um es blumig zu sagen.

Von der Gebühr zur Abgabe und dem Service public
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Die Diskussion zur Abstimmung über die „Änderung des Radio- und Fernsehgesetzes“ wird erstaunlich intensiv geführt, obwohl die direkten Auswirkungen für alle Beteiligten (ausser der Billag) gering sind.

Kampagnen und Erfolg - zum 9.2.2014
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Montag, 10 Februar 2014 00:00

Kampagnen und Erfolg - zum 9.2.2014

Gestern hat die Schweiz der Masseneinwanderungs-Initiative der SVP mit 50,3% zugestimmt.
Zur 1:12-Initiative des vorgängigen Abstimmungstermin wurde hier festgehalten:  Die Art der Kampagne der „Nichtetablierten“, der „Juso“  gegen die exorbitanten Managersaläre und das Auseinanderklaffen von hohen und niedrigen Salären war zumindest angenehm „frisch“ und „stark“. Das Ergebnis der Abstimmung dennoch erstaunlich ernüchternd.

Heute Montag ist zu erkennen, was eine Abstimmungs-Kampagne „gut“ macht: Nämlich die Mehrheit zu holen – und dies 1. gegen ein vereinigtes „Establishment“ von Links und Rechts, welches zudem durchaus engagiert war und 2. mit einer sehr starken Mobilisierung (Stimmbeteiligung bei 55,8%).

 

Montag, 02 Dezember 2013 22:04

1:12 doch in der 1:2-Falle

Am Sonntag vor einer Woche wurde die 1:12-Initiative mit rund 65%-Nein abgelehnt. Deutlicher, als ich es aufgrund der frischen und starken Kampagne erwartet hatte.

Die Reaktionen der Initiativbefürworter deuten darauf hin, dass sie ihre Reihen gestärkt sehen,  jene der Gegner sehen sich im Volksmehr bestärkt. Gute Grabenkämpfer geben nicht auf. Und ein rechter Grabenkampf verändert auch die Frontlinie nicht.

Gäbe es etwas anderes als solchen Aktivismus?

Nochmals 1:12
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Sonntag, 10 November 2013 09:49

Nochmals 1:12

Eine kleine Umschau zur Mediendebatte um 1:12 (ib. deren statistische Seite) - dies in mehr dokumentarischer, denn analytischer Absicht.

Die Mediendebatte ist vielfältig und zunehmend unüberblickbar. Die Kampagne selbst wird zum Selbstläufer, wo die Argumente zur Anekdote werden und die Debatte - meiner Meinung nach - leer läuft. 

Allerdings zeigt sich auch, dass die aktive Kampagne der Befürworter auch Früchte trägt - und der verdiente Hunger zur Anstrengung kommt.

 

und was die andere Seite macht
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Mittwoch, 30 Oktober 2013 13:48

und was die andere Seite macht

Nach der kritischen Betrachtung der Argumentation der Initiativbefürworter ein Blick auf die Argumentationsweise der InitiativgegnerInnen.

Zwischen Kampagne und Vexierspiel
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Sonntag, 22 September 2013 12:54

Zwischen Kampagne und Vexierspiel

Die Schweiz hat heute die Initiative zur Abschaffung der Wehrpflicht wuchtig verworfen. Das war zu erwarten. Bedauerlich für mich ist, dass die Diskussion der Vorlage  meist in alten ideologischen Gräben geführt wurde - hüben wie drüben - und innovative Ansätze kamen kaum zur Sprache.

Während dieses Abstimmungskampfs war bereits die 1:12-Initiative sehr präsent. Eine weitere Initative, welche vor allem von jüngeren, eher linken PolitaktivistInnen angestrengt wird, Sie wird Gegenstand der nächsten Abstimmung sein. Ist das Mobilisierungsvolumen von (linken) Politinteressierten unbeschränkt? Jedenfalls scheint die Politmarketing-Maschinerie hier geölter zu laufen als bei der GSoA-Initative.
Eigentlich rennt die Initative mit dem Ziel "Abzocker-Löhne" zu bremsen ja offene Türen ein. Dennoch einzelne Prognosen sprechen eine andere Sprache. Droht auch hier wieder eine "ideologische Grabendiskussion in alten Bahnen"?

chmilitaer
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Mittwoch, 11 September 2013 19:37

Heute ist sicherlich der geeignete Tag...

... um das Thema Sicherheitspolitik gemäss der Agenda der nächsten nationalen Abstimmung aufzunehmen.

 

Mittwoch, 11 September 2013 18:22

Argumente der Sicherheitspolitik

Dieser Beitrag versammelt Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Einschätzung verschiedener Aspekte zu sicherheitspolitischen Abstimmungsvorlagen in der Schweiz.