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Heute ist sicherlich der geeignete Tag...

on11. September 2013

... um das Thema Sicherheitspolitik gemäss der Agenda der nächsten nationalen Abstimmung aufzunehmen.

 

Eigentlich steht mit dem Abstimmungsthema Abschaffung der (Militär-)Dienstpflicht in der Schweiz ein Thema zur Debatte, welches "grosse" Fragen aufwerfen könnte.

Das Abstimmungsthema scheint mir, aber nur beiläufig diskutiert zu werden. Wahrscheinlich ist die GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) der falsche Absender für eine unideologische Diskussion solcher Fragen. Es werden primär alte politische Grabenkämpfe und Reflexe bedient und Fragen, wie der Einzelne sich in die Allgemeinheit, die Öffentlichkeit integrieren kann oder könnte, bleiben so auf der Strecke.  Vielleicht wäre es interessant gewesen, wie der/die Einzelne sich jenseits vom Erlernen des Waffenhandwerks für das Gemeinwesen engagieren lassen könnte. Faktisch steht aber nahezu nur das Argument zur Debatte, inwiefern die Schweizer Armee so über die 'Hintertür' abgeschafft werde. Diese Diskussion ist müssig. 

Dies zeigt der Blick zurück auf die Argumente, wie sie bei vergangenen Abstimmungen zu Armee- und sicherheitspolitischen Fragen diskutiert wurden. Die "Gräben" in der Sichtweise solcher Fragestellungen sind seit langem konsistent und die Mehrheiten ebenso. Auch wenn das Umfeld dieser Diskussionen, was der Jahrestag des 9/11 in Erinnerung ruft, sich geändert hat.

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